Nach weiteren 19 Tagen ohne Reaktion auf meine Erinnerung an die Bußgelstelle Pforzheim bzw. nach fast 7 Wochen ohne Antwort auf die ursprüngliche Anfrage habe ich erneut eine Erinnerung per E-Mail an die Bußgeldstelle Pforzheim geschickt und die übergeordenete Behörde ins CC eingetragen.
Seit dem Inkrafttreten der neuen StVO, die einen Mindestabstand beim Überholen von Radfahrenden von innerorts 1,5 Metern und außerorts 2 Metern vorschreibt, hatte ich den Abstandshalter von meinem Fahrrad entfernt.
<– Update: Ich habe am 19.5.2020 eine Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens per Brief eingereicht und werde darüber berichten. –>
Das Ereignis, um das es in diesem Blogbeitrag geht, ist schon im August 2019 passiert. Jedoch war das Verfahren bis vor ein paar Tagen noch offen, weshalb ich mich nicht dazu geäußert habe.
Zuerst beschreibe ich, was passiert war. Dann geht es darum, wie die „Vernehmung“ bei der Polizei ablief und schließlich geht es um den Brief von der Staatsanwaltschaft.
Ich hatte damals ein Gedächtnisprotokoll erstellt, das ich für diesen Blogbeitrag verwendet habe.
Ich befuhr mit dem Fahrrad die Landstraße von Pforzheim nach Huchenfeld; bergauf. Ein Autofahrer überholte mich mit seinem Fahrzeug trotz Überholverbot und durchgezogener Linie und trotz Gegenverkehr mit sehr wenig Abstand, fuhr dabei aber langsamer als nötig gewesen wäre. Wegen des zu geringen Abstands rief ich „oooooh“. In dem Moment sah ich, dass direkt neben mir eine Dose auf der Fahrbahn aufkam.
Anmerkung zu den Videos: Zum damaligen Zeitpunkt war der Abstandshalter genauso breit wie der Lenker links an der breitesten Stelle. Der Abstandshalter stand also nicht über.
Hier das Video des Vorfalls:
Ich bin wieder ohne Abstandshalter unterwegs. Der Hauptgrund für den Abstandshalter waren die ganz wenigen geistigen Tiefflieger, die davon überzeugt waren, dass man mit 30 cm oder weniger Abstand einen Radfahrenden überholen kann, und die genau wussten, dass sie nichts zu befürchten hatten.
Spoiler: Auf dem Titelbild ist der Überholabstand aus Sicht der Bußgeldstelle in Ordnung; doch ich müsse weiter rechts fahren.
Vorab: Ich bin dankbar dafür, dass die Mitarbeiter der Bußgeldstelle die Kommunikation mit mir aufgenommen haben. Soweit ich weiß, könnten sie auch einfach gar nicht reagieren; denn es gibt bei Ordnungswidrigkeitenanzeigen keinen Anspruch auf Information an den Anzeigenden. Ich gehe auch davon aus, dass man bei der Bußgeldstelle nach bestem Wissen und Gewissen arbeitet. Ich habe jedoch den Eindruck, dass man dabei auf nicht mehr ganz aktuelle Informationen zurückgreift.
Meine normale Beleuchtung an meinem Fahrrad ist nach meiner Information absolut konform mit der StVZo.
Ich habe aber noch zusätzliche Beleuchtung und auch wenn diese nicht mehr StVZo-konform ist, so ist mir das ziemlich egal, denn das Wichtigste ist für mich, von den anderen Verkehrsteilnehmern gesehen zu werden.
… auf Creative Commons Lizenzen:
Die GEMA hat Recht bekommen mit ihrer GEMA-Vermutung. Die wollen Geld haben für Creative-Commons-Musik, die von einem Künstler stammt, der nur unter einem Pseudonym veröffentlicht.