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Trotz Video und erkennbarer Fahrerin: Keine OWi-Anzeige wegen Scheibenwischer, keine wegen zu geringem Abstand – Der Umgang mit Freiwild (Fahrradfahrenden) in Pforzheim

Ich werde immer wieder von Autofahren überholt, die genau auf meiner Höhe bzw. kurz zuvor oder danach den Scheibenwischer ihres Autos aktivieren. Ich bekomme das Reinigungsmittel dann oft ab und das ist widerlich und auch nicht ungefährlich, wenn z. B. etwas ins Auge kommt. Teilweise sind es mehrfach dieselben Menschen, die das machen. Interessant daran ist, dass die Leute, die ich später darauf anspreche oder bei Firmenwagen mit ihnen telefoniere, dass sie das eben nicht aus Versehen gemacht haben sondern sich völlig klar darüber waren. Sie argumentieren dann z. B., dass es ihre Sache sei, wann sie ihre Scheibe sauber machten.

Mit diesem Video war ich vor einigen Wochen bei der Polizei in Pforzheim:

(Direktlink)

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Verkehr/Mobilität

Meine Fahrradstatistik für Oktober 2019

  • Gefahrene Kilometer: 518 km (Oktober 2018: 858 km)
  • Reine Fahrzeit: 28 h 29 min
  • Höhenmeter (nur hoch): 5790 m
  • Gesamtkilometer im Jahr 2019: 6269 km
  • Angeblicher Kalorienverbrauch: 23033 kcal (bei mehreren Fahrten funktionierte der Trittfrequenzmesser nicht, daher fehlen hier ein paar Fahrten)
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Verkehr/Mobilität

BMVI sucht für Fotowettbewerb z. B. Fotos vom Reifenflicken in der Wüste – lasst uns Fotos von der Infrastrukturwüste liefern

Das „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“ (BMVI) und die „Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V.“ (AGFS) haben vor ein paar Tagen einen Fotowettbewerb für kreative Fotos, Videos und mehr zum Thema Fahrrad gestartet. Das BMVI wünscht sich auf Twitter z. B. Bilder vom Reifenflicken in der Wüste. Dazu soll das Hashtag #Fahrradpreis2020 verwendet werden.

Lasst uns bitte diesen Hashtag auf Twitter in den nächsten Wochen dazu verwenden, um auf die Infrastrukturwüste hierzulande aufmerksam zu machen. Mit Fotos von Autos, die auf Radwegen parken oder Videos von knapp überholenden Autos, Lkws, Bussen, Fotos von nicht vorhandener Infrastruktur, motorisierter Gewalt, usw.

Denn statt einen Fotowettbewerb zu starten, um schöne Bilder zu bekommen, sollte man lieber gute Infrastruktur bauen.

Hier der Tweet des BMVI: twitter.com/BMVI/status/1185583900359380992

Hier weitere Informationen zum Wettbewerb: www.der-deutsche-fahrradpreis.de/nc/foto-und-fahrradkulturwettbewerb/

Gerne könnt Ihr eure Tweets an den Originaltweet anhängen.

Und hier könnt ihr alle aktuellen Tweets sehen, die unter dem Hashtag #Fahrradpreis2020 getwittert wurden: twitter.com/search?q=%23Fahrradpreis2020&src=typed_query&f=live

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Radfahrer extrem knapp überholt, Abstandshalter gestreift – Ermittlungsverfahren eingestellt weil Gefahr nur abstrakt sei, nicht konkret

Im Juli war ich bei Polizeirevier A und wollte eine Anzeige erstatten, weil jemand auf der Landstraße extrem knapp überholt hatte. Aus meiner Sicht war derjenige abgelenkt und hatte erst kurz vor dem Überholen angefangen zu lenken und ist dann nur wenige Zentimeter an mir vorbeigefahren; der Abstandshalter wurde umgeknickt. Im Originalvideo ist etwas zwischen Lenkrad und Kopf des Fahrers zu sehen aber nicht erkannbar, was genau es ist.

Auf Polizeirevier A wollte man meine Anzeige nicht annehmen. Man habe mit dem für Verkehrssachen zusändigen Revier B telefoniert und dort hätte man gesagt, das sei nichts. Dann bin ich zu Revier B gefahren und dort wollte der Beamte nur eine Ordnungswidrigkeitenanzeige aufnehmen. Habe darauf gesagt, dass ich einen Strafantrag stellen möchte. Es gab daraufhin sofort eine Vernehmung und ein Strafantrag wegen Gefährdung des Straßenverkehrs (StGB §315c) und aller in Betracht kommender Delikte wurde gestellt. Der Autofahrende konnte ermittelt werden und der volle Name steht im Schreiben.

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Reaktion von der Staatsanwaltschaft auf den offenen Brief zum Umgang mit Verkehrsgefährdungen gegen Radfahrende

Bereits am 19.10.2019 kam eine Reaktion der „Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim“ auf den „offenen Brief“ bei Herrn Weisenbacher als E-Mail an. Ich veröffentliche das erst jetzt, aus Gründen.

Eine Zusammenfassung der Antworten und aller Reaktionen auf den offenen Brief gibt es in meinem Wiki, siehe hier.

Da es hier um eine Reaktion auf einen offenen Brief geht, der in verschiedenen Medien behandelt wurde, gehe ich davon aus, dass der Staatsanwaltschaft klar gewesen sein muss, dass man auch die Antwort veröffentlichen würde. Wenn dem nicht so ist, so möge man mich bitte in formieren. Dann werde ich den Text löschen.

Hier der von mir abgetippte Text; Frau Leitende Oberstaatsanwältin Mayländer schreibt:

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Alltagserlebnisse eines Radfahrenden – #31

Die Zusammenfassung der Videos der letzten Wochen, die ich bisher nur auf Twitter veröffentlicht hatte, da ich diese dort demnächst löschen werde.

Ein mir bereits bekannter Herr; die erste Begegnung mit ihm war auf einer Landstraße im Winter, als er sich hupend von hinten näherte, ein paar Meter vor so stehen blieb, dass er teilweise im Gegenverkehr stand und direkt damit begann, sich als „Du blödes Arschloch“ vorzustellen. Dann erklärte er mir, dass ich den Radweg zu benutzen hätte. Trotz dessen, dass ich ihm sagte, dieser sei total vereist, wollte er mich nicht auf der Straße sehen. Dann erwähnte er noch seinen zweiten Vornamen, „Doofkopf“. Seitdem überholt er mich knapp, wenn er mich mal vor sich hat.

(Direktlink)

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Save the Date – 25. Oktober 2019 in Pforzheim – Nachmittags Parking Day, abends Critical Mass

Der erste Parking Day in Pforzheim fand am 20. September statt. Nun wird es einen zweiten Parking Day geben, am 25. Oktober 2019. Von 14:00 bis 17:00 gehört der verkehrsberuhigte Bereich der Ebersteinstraße fast ausschließlich den Menschen, nicht den Autos.

Es gibt ein Video vom ersten Parking Day im September. Damit könnt ihr euch einen Eindruck verschaffen, wie das so abläuft, siehe hier.

Am Abend, um 19:00 Uhr, startet dann die Critical Mass Oktober am Waisenhausplatz. Achtet bitte darauf, dass ihr funktionierende Beleuchtung am Fahrrad habt.

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Antwort aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe auf offenen Brief zum Umgang mit Verkehrsgefährdungen gegen Radfahrende

Vor ein paar Tagen kam die Antwort aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe auf den offenen Brief. Die gestellten Fragen sind unten im Beitrag zu finden. Eine Zusammenfassung aller Reaktionen auf den offenen Brief auch in den Medien gibt es hier.

Die Antwort Reaktion aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe

Anmerkungen:

  1. Das Ermittlungsverfahren wurde schon vor Monaten eingestellt, lange bevor der offene Brief entstanden ist.
  2. Die Anzeige wurde zuerst online erstattet; darauf folgte aber lediglich ein Termin in der lokalen Dienststelle. Der offene Brief setzt erst dort an.

Polizeipräsidentin Caren Denner schreibt:

Sehr geehrter Herr Stadtrat Weisenbacher,

zu den Fragen 7 und 9 in Ihrem Schreiben vom 05. Oktober 2019 teilen wir Ihnen folgendes mit: Grundsätzlich ist jede Polizeidienststelle des Landes Baden-Württemberg verpflichtet, bei zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten allen Straftaten nachzugehen. Die Anzeigenerstattung erfolgte im vorliegenden Fall über die Internetwache der Polizei Baden-Württemberg und wurde gemäß dem Geschäftsverteilungsplan an die zuständige Polizeidienststelle weitergeleitet und dort unverzüglich bearbeitet. Das Strafverfahren wurde bereits der Staatsanwaltschaft vorgelegt, weshalb wir um Verständnis bitten, dass wir hierzu keine weitere Auskunft geben. Zu den Fragen 1 bis 6 und 8 verweisen wir auf die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Pforzheim.

Hinsichtlich Ihrer Anmerkungen im Anschluss an die Fragen 1 bis 9 ist zu sagen, dass die polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit einer der zentralen Punkte der Verkehrsprävention des Polizeipräsidiums Karlsruhe ist. In Zeiten einer stetig steigenden Verkehrsdichte ist es zwingend erforderlich, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um ein vorschriftsmäßiges Miteinander aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Das Polizeipräsidium Karlsruhe führt zur Überwachung des Straßenverkehrs allgemeine Verkehrskontrollen durch. Sofern es an bestimmten Örtlichkeiten zu signifikanten Vorkommnissen/Gefährdungen oder Unfallhäufungen kommt, werden anlassbezogene Maßnahmen wie Kontrollstellen oder Vor-Ort-Termine vorbereitet und durchgeführt.

Mit freundlichen Grüßen

Die im offenen Brief gestellten Fragen

  1. Ist ein Überholvorgang bei durchgezogener Linie, in der Kurve und bei Gegenverkehr – wie man dies vom Busfahrer in dem Video sieht – erlaubt?
  2. Welche Konsequenzen hatte der Überholvorgang für den Busfahrer?
  3. Stimmen Sie mit mir überein, dass der Abstand in dem Video zwischen Bus und Fahrrad beim Überholvorgang des KFZ geringer als 1,5 Meter bis 2 Meter ist?
  4. Kennen und akzeptieren Sie die oben zitierte und allgemein anerkannte Rechtsprechung zum Seitenabstand von KFZ zu Fahrradfahrer beim Überholvorgang?
  5. Falls nein, warum nicht und mit welcher Rechtsprechung begründen Sie dies?
  6. Falls ja, warum führt dies nicht dazu, dass Sie Anzeigen mit entsprechenden Gefährdungssituationen für Fahrradfahrer zulassen und Ermittlungsverfahren
    durchführen bzw. Strafen/Bußgelder vollziehen?
  7. Warum nimmt die Polizei Pforzheim nur nach mehrmaligem Nachdruck Anzeigen zur Verkehrsgefährdung von Fahrradfahrern bei Überholvorgängen von KFZ mit deutlich geringerem Abstand als den 1,5 – 2 Meter an, die zudem auf Video aufgezeichnet sind, sowie Tatort und Tatzeit nachweisbar und KFZ-Halter eindeutig nachvollziehbar wären?
  8. Warum stellt die Staatsanwaltschaft Pforzheim Ermittlungsverfahren zur Verkehrsgefährdung von Fahrradfahrern bei Überholvorgängen von KFZ mit deutlich
    geringerem Abstand als den 1,5 – 2 Meter ein, die zudem auf Video aufgezeichnet sind, sowie Tatort und Tatzeit nachweisbar und KFZ-Halter eindeutig nachvollziehbar wären?
  9. Was muss passieren bezüglich der Gefährdungssituation des Fahrradfahrers beim Überholvorgang eines KFZ, damit Anzeigen bei der Polizei angenommen werden und ein Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft nicht eingestellt, sondern vollzogen wird?

Was bedeutet das?

Die Bewertung dieser Antwort möchte ich anderen Menschen überlassen, die mehr mit solchen Dingen zu tun haben.

Eine Antwort der Staatsanwaltschaft steht noch aus.

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Offener Brief an Polizei und Staatsanwaltschaft bezüglich (Nicht-)Ahndung von Verstößen in Pforzheim wenn Fahrradfahrende gefährdet werden

Update (26. Oktober 2019): Es gibt eine Antwort von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim, siehe hier.

Update (17. Oktober 2019): Es gibt eine Antwort aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe, siehe hier.

Update: Alle Erwähnungen dieses Themas in verschiedenen Medien sind jetzt in meinem Wiki aufgelistet, siehe hier.

Im Juni 2019 veröffentlichte ich einen Blogbeitrag darüber, dass die Staatsanwaltschaft in Pforzheim ein Ermittlungsverfahren wegen Straßenverkehrsgefährdung gegen einen Busfahrer einstellte, der mich in einer Kurve mit durchgezogener Mittellinie, bei Gegenverkehr und mit wenig Abstand überholte. Und auch darüber, dass die Polizei in Pforzheim solche Fälle nicht ernst zu nehmen scheint.

Christof Weisenbacher (Wir in Pforzheim), der Mitglied des Gemeinderats in Pforzheim ist, hat diesbezüglich einen offenen Brief veröffentlicht, adressiert an die Leitende Oberstaatsanwältin Mayländer und an Polizeipräsidentin Denner.

Enthalten sind neben einer Erläuterung des Falls auch einige Fragen an Staatsanwaltschaft und Polizei und auch ein Verweis auf den Blogbeitrag.

Hier findet man die Pressemitteilung und hier den offenen Brief.

Vielen Dank dafür.

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Vorbereitungen für die Kälte – Update für meine Lenkerstulpen am Fahrrad – Version 3

Statt immer dickerer Handschuhe verwende ich fürs Fahrradfahren Lenkerstulpen. Damit reicht es auch im Winter bei Minusgraden aus nur relativ dünne Handschuhe zu tragen. Bis Null Grad Celsius braucht man gar keine zusätzlichen Handschuhe. Über die Zeit habe ich die in einem Motorradgeschäft gekauften und nicht wirklich warmen Lenkerstulpen verbessert. Jetzt auch wieder.

Probleme mit Version 2

Das Problem mit Version 2 der Lenkerstulpen war, dass sie immer noch nach hinten bzw. unten weggerutscht sind und dass man deshalb bei Verwendung der „Einleger“ relativ schlecht rein kam.

Unkäuflich

Deshalb hatte ich ursprünglich beschlossen, fertige Lenkerstulpen für den Winter zu kaufen. Cobrafist von 45NRTH. Leider gibt es diese in Deutschland weder online zu bestellen noch kann ein lokaler Händler in Pforzheim diese bekommen, auch nicht der, von dem mir diese letztes Jahr empfohlen wurden.

Selbst bauen

Deshalb überlegte ich, wie man das Problem mit den wegrutschenden Stulpen beheben kann. Die Idee war es, je eine Öse pro Stulpen an der Stelle anzubringen, an der der Stulpen am Lenker sitzen sollte. Mittels meines Rückspiegels (Mirrcycle), der im Lenkerinneren verschraubt wird und durch die Öse führt, konnte ich den Lenkerstulpen links fixieren. Da ich auch noch einen alten Rückspiegel hatte, machte ich dasselbe auch rechts. Statt eines Rückspiegels ließe sich hier auch ein Lenkerstopfen oder auch eine Lenkerendkappe mit Schraube verwenden, der genauso funktioniert wie ein Dübel. Vielleicht werde ich die Befestigung in Zukunft durch so Lenkerendkappe einen ersetzen; zumindest rechts.