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Auch Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe sieht keinen Grund für ein Verfahren wegen Werfens einer Dose auf Radfahrenden

Im August 2019 hatte mich ein Fahrer mit seinem Fahrzeug auf der Landstraße und trotz Gegenverkehr mit wenig Abstand überholt. Währenddessen warf die Beifahrerin eine Dose auf mich. Von dem Vorfall gibt es ein Video, in der die Beifahrerin erkennbar ist und sie konnte auch ermittelt werden. Ich erstattete Anzeige bei der Polizei, doch die Staatsanwaltschaft Karlsruhe -Zweigstelle Pforzheim- stellte das Ermittlungsverfahren Anfang Mai 2020 ein. Alle Informationen zum Vorfall, das Video und auch der Brief zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens gibt es hier.

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Größenverhältnis von RAM Pickup zu Fahrrad mit Anhänger

Diesen Privateinkaufslkw habe ich mal auf einer Plogging-Tour gesehen und aus Interesse mal mein Fahrrad davor gestellt und der Eindruck war sehr interessant.

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Ein Erlebnis mit Falschparkern und der Polizei in Pforzheim – erst kein Interesse, dann doch Anzeige

Als ich gestern, am „Tag der Verkehrssicherheit“ in Pforzheim unterwegs war, parkten mal wieder mehrere Fahrzeuge komplett auf dem sanierten Gehweg. An fast allen kam man noch so vorbei und ich machte Fotos davon, um später Ordnungswidrigkeitenanzeigen machen zu können. Doch das letzte Fahrzeug in der Reihe war so geparkt, dass man fast gar nicht mehr durchkommen konnte und auf die Fahrbahn ausweichen musste.

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Etwas Automatisierung für Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen zu wenig Abstand

Ich habe heute mal etwas Hirn und $Suchmaschine investiert, um das umständliche Schreiben von Ordnungswidrigkeitenanzeigen etwas zu automatisieren und habe mir dafür ein Python-Script erstellt.

Hier muss man wissen, dass die Dateien von Vorfällen bei mir nach einem bestimmen Schema benannt sind. Darin sind Datum, Uhrzeit und Kennzeichen enthalten.

Zum Beispiel:

2025-06-01T15.34 -- ab-cd-1234 vs-abstand.mp4
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Alltagserlebnisse eines Radfahrenden #35

Ich fasse die Erlebnisse der letzten Tage zusammen. Vor allem gestern (am 10.6.2020) war es extrem.

Trotz Gegenverkehr mit Lkw überholen

Der Fahrer dieses Lkw überholte bergauf trotz Gegenverkehr mit zu wenig Abstand. Dass es auch anders geht, sieht man später im Beitrag.

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Mein Video eines absichtlich gefährdenden Überholvorgangs bei Terra Xpress im ZDF

In der Sendung Terra Xpress vom 17.05.2020 mit dem Titel „Familien im Corona-Stress und der Blitzer-Ärger“ ging es unter anderem um die gesetzlich festgeschriebenen Mindestabstände beim Überholen von Fahrradfahrenden.

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Update zur Querungshilfe auf der Parkstraße in Pforzheim

Es ist jetzt 25 Tage her, dass ich dem Radbeauftragten in Pforzheim berichtet hatte, dass man als Radfahrender beim Warten an der Querungshilfe auf der Parkstraße in Richtung stadteinwärts wegen des zu hohen Schilds nicht sehen kann, ob gerade Autos kommen; die Sichtachsen sind nicht frei.

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Wieder mit Abstandshalter am Fahrrad unterwegs

Seit dem Inkrafttreten der neuen StVO, die einen Mindestabstand beim Überholen von Radfahrenden von innerorts 1,5 Metern und außerorts 2 Metern vorschreibt, hatte ich den Abstandshalter von meinem Fahrrad entfernt.

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Beim knappen Überholen wirft Beifahrerin Dose auf Radfahrer, kann ermittelt werden und gibt es zu – Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

<– Update: Ich habe am 19.5.2020 eine Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens per Brief eingereicht. Die Antwort kam am 01.08.2020 und fiel negativ aus, siehe hier. –>

Das Ereignis, um das es in diesem Blogbeitrag geht, ist schon im August 2019 passiert. Jedoch war das Verfahren bis vor ein paar Tagen noch offen, weshalb ich mich nicht dazu geäußert habe.

Zuerst beschreibe ich, was passiert war. Dann geht es darum, wie die „Vernehmung“ bei der Polizei ablief und schließlich geht es um den Brief von der Staatsanwaltschaft.

Ich hatte damals ein Gedächtnisprotokoll erstellt, das ich für diesen Blogbeitrag verwendet habe.

Was war passiert?

Ich befuhr mit dem Fahrrad die Landstraße von Pforzheim nach Huchenfeld; bergauf. Ein Autofahrer überholte mich mit seinem Fahrzeug trotz Überholverbot und durchgezogener Linie und trotz Gegenverkehr mit sehr wenig Abstand, fuhr dabei aber langsamer als nötig gewesen wäre. Wegen des zu geringen Abstands rief ich „oooooh“. In dem Moment sah ich, dass direkt neben mir eine Dose auf der Fahrbahn aufkam.

Anmerkung zu den Videos: Zum damaligen Zeitpunkt war der Abstandshalter genauso breit wie der Lenker links an der breitesten Stelle. Der Abstandshalter stand also nicht über.

Hier das Video des Vorfalls:

Das Dosenwurfvideo (Direktlink)
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Bußgeldstelle Pforzheim – Rechtsfahrgebot und Abstand

Spoiler: Auf dem Titelbild ist der Überholabstand aus Sicht der Bußgeldstelle in Ordnung; doch ich müsse weiter rechts fahren.

Update (17.07.2020): Die Geschichte geht weiter, siehe hier.

Vorab: Ich bin dankbar dafür, dass die Mitarbeiter der Bußgeldstelle die Kommunikation mit mir aufgenommen haben. Soweit ich weiß, könnten sie auch einfach gar nicht reagieren; denn es gibt bei Ordnungswidrigkeitenanzeigen keinen Anspruch auf Information an den Anzeigenden. Ich gehe auch davon aus, dass man bei der Bußgeldstelle nach bestem Wissen und Gewissen arbeitet. Ich habe jedoch den Eindruck, dass man dabei auf nicht mehr ganz aktuelle Informationen zurückgreift.