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Ein Erlebnis mit Falschparkern und der Polizei in Pforzheim – erst kein Interesse, dann doch Anzeige

Als ich gestern, am „Tag der Verkehrssicherheit“ in Pforzheim unterwegs war, parkten mal wieder mehrere Fahrzeuge komplett auf dem sanierten Gehweg. An fast allen kam man noch so vorbei und ich machte Fotos davon, um später Ordnungswidrigkeitenanzeigen machen zu können. Doch das letzte Fahrzeug in der Reihe war so geparkt, dass man fast gar nicht mehr durchkommen konnte und auf die Fahrbahn ausweichen musste.

Deshalb entschied ich mich in dem Fall die Behörden sofort zu verständigen. Ich machte ein Foto dieses Fahrzeugs um 16:06 Uhr.

An dieser Stelle werden seit Monaten immer wieder Fahrzeuge komplett auf dem Gehweg abgestellt, obwohl an dieser Stelle ein Parkhaus zur Verfügung steht. Auch Lkws werden hier immer wieder geparkt.

Ich versuchte es zuerst beim Amt für öffentliche Ordnung, wo jedoch niemand zu erreichen war.

Um 16:13 Uhr verständigte ich die Polizei. Nicht per Notruf, sondern direkt. Man sagte mir, man würde das an das zuständige Revier weitergeben. Ich dachte, die Bleichstraße gehöre noch zur Zuständigkeit der Dienststelle, bei der ich anrief. Ich war positiv überrascht, dass die Zuständigkeitskarte nicht ausgespielt wurde.

Während ich auf die Polizei wartete, wurde ich Zeuge wie viele Menschen, auch Familien mit Kinderwagen, immer wieder auf die Fahrbahn ausweichen mussten.

Es kam auch eine Dame im Rollstuhl und musste auf die Fahrbahn ausweichen. Sie blieb auf der Fahrbahn, weil sie auf die andere Straßenseite wollte und die nächste Möglichkeit nicht einmal 30 Meter entfernt war. Weil aber ein paar Autofahrende nicht die Geduld hatten, zu warten, überholten sie die Dame rechts über den Gehweg. Auch musste jemand eine ältere Dame im Rollstuhl über die Fahrbahn schieben.

Über die Zeit sind drei der fünf auf dem Gehweg geparkten Fahrzeuge von deren Fahrern entfernt worden.

Um circa 17:13 Uhr, nach über einer Stunde, seit ich die Fotos gemacht hatte, kam der Fahrer des komplett blockierenden Fahrzeugs zurück. Ich sprach ihn an und erklärte, dass in der Zwischenzeit viele Menschen gefährdet und behindert wurden, weil er den gesamten Gehweg zuparkte.

In dem Moment kam die Polizei. Als das Polizeifahrzeug mit offenem Beifahrerfenster auf meiner Höhe angehalten wurde, sagte ich, dies sei das Fahrzeug und der Fahrer wolle gerade wegfahren.

Darauf machte der Polizist so eine Geste wie „dann passt es ja“ und man wollte weiterfahren. Dass direkt hinter dem ersten Fahrzeug ein weiteres komplett auf dem Gehweg parkte, war zu diesem Zeitpunkt wohl nicht relevant.

Ich erwiderte, dass das Fahrzeug länger als eine Stunde den Gehweg blockierte, Menschen behindert und gefährdet wurden und dass man die Personalien feststellen müsse. Dann fragte er, ob ich Fotos gemacht hätte, was ich bejahte, und sagte ich könne das an die Stadt schicken, die würden das dann machen. Ich fragte, ob sie (die Polizei) da jetzt nichts machen würde. Er verneinte, denn das sei ja meine Sache. Ich sagte, er müsse doch die Personalien feststellen, denn es ginge um einen Punkt. Irgendwann fragte er: „Wollen Sie mir meine Arbeit erklären?“

Ich sagte erneut, dass eine Anzeige durch mich nicht ausreichend sei, da man die Personalien des Fahrers bräuchte. Dann entschieden sich die Polizisten, ihr Fahrzeug circa drei Meter weiter mit Warnblinker komplett auf dem Gehweg abzustellen. Parkplätze wären links der Fahrbahn verfügbar gewesen, aber gut, Einsatz.

Die Polizisten stiegen aus und einer sagte zu mir, ich könne jetzt gehen, ich würde nicht mehr gebraucht. Ich blieb, weil ich auch noch von den Behinderungen und Gefährdungen erzählen wollte und auch, weil ich Zeuge war. Dann gingen beide Polizisten zum Fahrer und erklärten die Situation. Auch das mit „länger als eine Stunde“ und auch, dass er das anzweifeln könne und welche Möglichkeiten er habe.

Ich wiederholte, dass man meines Wissens nach nur Punkte vergeben könne, wenn der Fahrer bekannt sei und das ginge nur, wenn die Polizei seine Personalien aufnehme. Ich fragte, ob man das jetzt machen würde. Nein, das würde man nicht, da sei mein Wissen falsch, sagte mir der Polizist, die Stadt könne das selbst erledigen. Ich wollte nicht glauben, was mir das erzählt wird, hakte nochmals nach aber die Antwort änderte sich nicht.

Damit musste ich mich dann wohl zufrieden geben. Ich bat um den Namen des Polizisten, der mit mir sprach, und bekam ihn sofort.

Meines Wissens nach kann die Stadt (bzw. die Bußgeldbehörde) zwar einen Anhörungsbogen in einer Ordnungswidrigkeitenanzeige an den Halter verschicken, doch der kann einfach angeben, dass er nicht der Fahrer war und die Sache ist damit erleidgt. Stellt man jedoch vor Ort die Personalien des Fahrers fest, dann ist diese Frage direkt geklärt.

Dann gingen beide Polizisten zu dem zweiten Fahrzeug ein paar Meter weg von uns allen und unterhielten sich alleine.

Danach ging einer von ihnen zum Auto, holte ein Formular und einer kam zu mir und wollte meine Personalien haben. Ich fragte, ob man jetzt auch die Personalien des Fahrers des blockierenden Fahrzeugs aufnehme und es wurde bejaht. Ich fragte auch, ob man eine Anzeige aufnehme oder ob ich das machen müsse. Man würde das jetzt machen, mich als Zeuge benennen und ich solle die Fotos, die belegen, dass das Fahrzeug über eine Stunde dort geparkt war, nicht löschen, da die Stadt möglicherweise danach fragen könnte.

Auch zum zweiten Fahrzeug, das auf dem Gehweg geparkt wurde, nahm man eine Anzeige auf und auch hier fragte man mich nach Fotos, die beweisen, dass es länger als eine Stunde stand.

Der Polizist bedankte sich, ich bedankte mich und fuhr weiter.

Als ich ca. 15 Minuten später an derselben Stelle vorbei fuhr, waren beide Gehwegparker weg.

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