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Erlebnisse eines Radfahrers bei der Polizei in Pforzheim

Am Freitag war ich bei der Polizei, hatte Datenträger mit Videos und Screenshots dabei, Briefe mit Daten wie Ort, Datum, Uhrzeit und Kennzeichen von fünf Anliegen, die aber teilweise mehrere Vorfälle beinhalteten. In allen Videos sind die Kennzeichen der Fahrzeuge erkennbar, in einigen auch die Fahrer. Bei drei der Anliegen handelte es sich meiner Ansicht nach klar um Ordnungswidrigkeiten (OWi) und bei den anderen beiden Anliegen wollte ich bei der Polizei um Hilfe bei der Einordnung bitten.

Während der Gespräche und auch nach dem Verlassen der zweiten Dienststelle machte ich Notizen. Zuhause erstellte ich ein Gedächtnisprotokoll. Ich gebe alles nach bestem Wissen und Gewissen wieder. Falls ich etwas falsch verstanden habe und/oder hier falsch wiedergebe, so möge man mich bitte korrigieren.

Zuständigkeit?

Da ich in der Vergangenheit bereits von einer Dienststelle in Pforzheim zu einer anderen geschickt wurde, fragte ich vor einigen Wochen online via Twitter das Social-Media-Team des Polizeiprädiums Karlsruhe, wie das geregelt sei. Als Begründung für das Weiterschicken damals wurde das Tatortprinzip genannt, nach dem man eine Anzeige nur bei der zuständigen Dienststelle stellen könne.

Auf Twitter bekam ich die öffentliche Antwort, dass das Tatortprinzip lediglich für die Sachbearbeitung gelte, ich jedoch bei jeder Polizeidienststelle eine Anzeige erstatten könne.

Deshalb ging ich zu einer Polizeidienststelle meiner Wahl in Pforzheim. Dort hörte sich der Beamte meine Anliegen kurz an und sagte dann, dass ich zu einer anderen Dienststelle müsse, da man hier nur Verkehrsunfälle aufnehmen würde.

Er rief beim anderen Revier an, gab meinen Namen durch und fasste kurz die Situation zusammen.

Update (2. Dezember 2019): Via Twitter hat das Social-Media-Team des Polizeiprädisium Karlsruhe bestätigt, dass die erste von mir besuchte Dienststelle tatsächlich nur Unfallaufnahmen mache.

Filmen verboten?

In der Dienststelle angekommen schilderte ich kurz worum es ging: Drei OWis sind und zwei Sachen, bei denen ich nicht wisse, was es wäre und dass ich auch zu jedem Vorfall Videos und Fotos hätte.

Der Polizist sagte ich dürfe keine Leute filmen und fragte, ob ich das wisse. Ich führte aus, dass es meiner Information nach legal sei, da die Kameras einen Loop-Modus haben. Ich fragte, gegen welchen Paragrafen ich verstoßen würde, es wurde jedoch keiner genannt.

OWi-Anzeigen nicht bei der Polizei?

Dann übergab ich zuerst die drei Schreiben mit den OWis an den Polizisten. Er sagte, dass ich Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen der Stadt „geben“ müsse.

Prinzipiell ist mir das lieber, da ich es per E-Mail machen kann und es keine Zeit bei der Polizei bindet. Und genau deshalb hatte ich in der Vergangenheit bei der Stadt nachgefragt. Dort bekam ich jedoch die Information, dass ich OWi-Anzeigen bei der Polizei erstatten müsse und nicht direkt der Stadt schicken könne (außer bei Parkverstößen).

Heute (2. Dezember 2019) rief ich daher noch einmal bei der Bußgeldstelle in Pforzheim an und siehe da, Anzeigen per E-Mail oder sonstwie schriftlich seien doch möglich. Auch Videos könne ich übermitteln.

Wenigstens anrufen?

Eines der Anliegen, bei dem ich nicht wusste, wie es einzuordnen wäre, war ein extrem knappes Überholmanöver eines Autofahrenden. Ich war schon mehrere hundert Meter weit sichtbar auf komplett einsehbarer Strecke, trug eine neongelbe Jacke, eine neongelbe Warnweste mit hellen Reflexstreifen, einen neongelben/schwarzen Helm, am Fahrrad befestigt waren zwei große, hellrote Gepäckträgertaschen und eine orangene Poolnudel mit neongelbem Fähnchen dran. Es war hell zu diesem Zeitpunkt. Beim Überholvorgang hätte der Autofahrende die ganze, weit sichtbar, freie Straße nutzen können. Stattdessen überholte er mich mit nur wenigen Zentimetern Abstand und hoher Geschwindigkeit. Das ergibt für mich nur Sinn, wenn ich Absicht annehme. Kritisch an dem geringen Abstand war auch, dass es an der Stelle bergauf ging.

(Direktlink)

Ich führte das Video auf meinem Smartphone vor. Eine Straftat sei das nicht, sagte er, lediglich eine Ordnungswidrigkeit wegen des zu geringen Abstands. Das müsse ich selbst an die Stadt geben.

Ich bat darum, dass der Beamte zumindest anruft und ein Gespräch führt. Das verneinte er mit dem Hinweis, dass man nicht wisse, wer der Fahrer sei, sondern nur wer der Halter sei.

Ich hätte rechts vorbeifahren können?

Das letzte Anliegen war etwas, das schon im Januar 2019 passierte und das ich damals nicht weiter verfolgt hatte. Ein Autofahrer hatte mich dauerhupend auf der Landstraße überholt, vor mir bis zum Stillstand abgebremst, die rechte Seitenscheibe herunter gelassen, und angefangen mich schreiend zu beleidigen. Rechts neben dem Auto bin ich stehen geblieben und habe mit ihm und dem Beifahrer gesprochen. Er beleidigte mich ein weiteres Mal und forderte mich auf, den Radweg zu benutzen. Der „Radweg“ war zu diesem Zeitpunkt übrigens vereist, nicht geräumt und nicht gestreut.

Der Beamte sah sich das Video an und sagte, dass das keine Nötigung sei und auch keine Straftat, weil ich entschieden hätte, anzuhalten. Zudem wäre rechts genug Platz gewesen, um vorbeizufahren. (Ich hätte mich da mit meinem sehr breiten Fahrrad mit Gepäckträgertaschen langsam und vorsichtig vorbei quetschen müssen. Und das bei einem Autofahrer, der sich sehr aggressiv verhielt.)

Ein Auto steht auf der Landstraße; rechts ca. 1 Meter Platz zwischen Auto und Straßenrand. Es liegt etwas Schnee.
So stand das Auto nach dem Bremsen vor mir auf der Landstraße.

Ich erklärte dem Beamten, dass ich das nicht tat, weil ich befürchtete, dass der Autofahrer dann entweder beim Rechtsvorbeifahren weiter nach rechts fahren oder mich wenige Meter später erneut bedrängen könnte.

Ich erklärte auch, dass ich damit erst jetzt wegen einer Anzeige zur Polizei komme, weil ich „von diesem Fahrzeug“ seitdem immer wieder mit wenig Abstand überholt worden bin. Das letzte Mal erst vor ein paar Tagen. Im Brief dazu hatte ich es auch so formuliert, dass klar war, dass ich nicht weiß, wer jedes Mal gefahren ist.

Auf der CD waren auch mehrere Videos von Überholmanövern „dieses Autos“ mit wenig Abstand und diese waren auch im Schreiben mit Ort, Datum und Uhrzeit aufgeführt.

Er nahm die Beleidigung auf, die man im Video hören kann. Auch nahm er den dazugehörigen Brief von mir und notierte meine Daten. Die CD wollte er nicht haben. Ich äußerte die Befürchtung, ob die Staatsanwaltschaft dann das Verfahren einstellen würde, weil es keine Beweise gebe. Er sagte, er würde vermerken, dass es das Video gibt und die Staatsanwaltschaft würde sich bei mir melden, wenn sie das Video wollte. Er machte ein Foto von einem Screenshot des Videos, auf dem die Insassen zu sehen sind.

Das Aktenzeichen zu der Anzeige bekam ich dann, als ich am nächsten Tag anrief.

Verständnis

Weil es mir wichtig war und auch immer in solchen Situationen ist, dass der Mensch gegenüber mein Handeln verstehen kann, erzählte ich dem Beamten teilweise den Hintergrund meines „Besuchs“. (Ja ich weiß, das bringt nichts, aber mir steht da ein Mensch gegenüber und ich bilde mir ein, dass Erklärungen Verständnis schaffen können.)

Ich habe nämlich mit einem ortsansässigen Unternehmen zu kämpfen. Dessen Fahrer überholten und überholen mich wiederholt mit wenig Abstand. Von diesen Überholmanövern hatte ich auch Videos dabei. Vor einigen Monaten rief ich den Chef nach einer beängstigenden Situation an. Bei dieser wurde ich trotz nahendem Gegenverkehr auf der Landstraße mit geschätzt 80 km/h erst von einem Firmenwagen mit wenig Abstand überholt, direkt danach von einem weiteren Firmenwagen mit noch weniger Abstand. Der Chef brüstete sich beim Telefonat mit mir damit, dass das nicht 80 km/h gewesen seien, sondern 120 km/h. Das habe der Tacho angezeigt und er sei selbst gefahren. Er sagte auch, dass er keinen Bock auf das Gespräch mit mir habe. Wenn mich der Abstand störe, dann solle ich zur Polizei gehen und eine Anzeige machen. Und wenn ich die Videos veröffentlichen oder jemandem zeigen würde, dann bekäme ich eine Anzeige wegen „Datenschutz“.

19 Antworten auf „Erlebnisse eines Radfahrers bei der Polizei in Pforzheim“

Hallo, ich komme aus dem Emsland und mache jeden Tag die gleichen Erfahrungen. Die örtlichen Behörden wimmeln diese Anliegen ab, sowie alle (!) Parteien im Land und (!) im Bund. Da wird auch die Zuständigkeit nicht geklärt, bzw. verschoben. Den Politikern interessiert nur die Autoindustrie. Machtgeilerei ist das!!
Da ich Opfer eines Unfalls wurde befahre ich zur Zeit meine Strecken leider mit dem Auto. Aber im neuen Jahr werde ich wieder auf mein Fahrrad steigen.

Vielleicht mal anstatt bei der Polizei beim nächsten 1% Club anfragen. Die haben meiner Erfahrung nach ähnliche Probleme mit Vierrädern und andere Mittel auf jemand zu reagieren der sich vor einem quer stellt.

Beste Grüße!

Leider kann ich aus Österreich nichts anderes berichten, als ich auf deinem Blog und in diesem Beitrag lese. Bewusstsein für einen sicheren Abstand fehlt bei vielen Autofahrerinnen. Brenzliche Situation erlebe ich leider regelmäßig, im Stadtgebiet und auf der Landstraße, wobei diese „Begegnungen“ durch die hohe Geschwindigkeit der Autos und Lkws besonders brisant sind. Die Polizei ist zwar freundlich aber wirkungslos und die Stadtpolitik bagatellisiert das Problem.
Bei uns herrscht das Credo „solange nichts passiert, besteht da kein Handlungsbedarf“ also muss offensichtlich etwas passieren, damit gehandelt wird.

Deine Blogberichte über deine Fahrrad-Erlebnisse spornt mich dazu an, den Amtsweg beim nächsten Mal wieder zu gehen und Anzeige zu erstatten und so zumindest das Bewusstsein zu stärken. Danke!

Chris

Ich fahre ebenfalls regelmäßig auf meinem Drahtesel von A nach B und zurück. Nachdem mich schon diverse dreiste Autofahrer, darunter sogar Polizei Beamte, in einer 50er Kurve mit durchgezogener Linie und null Sicht in den Gegenverkehr, hauteng überholt hatten ging ich dazu über im Bereich der Kurve mich mittig auf meinem Fahrstreifen zu platzieren.
Dies ist mit wenigen Außnahmen von Erfolg gekrönt. Einmal jedoch musst ich mich kurz vor dem Beginn der Kurve auf eine anliegende Wiese retten, weil mich sonst ein LKW Fahrer glatt mitgenommen hätte.
(Ich habe einen Spiegel am Fahrrad, kann ich jedem empfehlen)
Den Schock, den ich damals erfuhr vergesse ich mein Leben nicht. Mir war automatisch kalt und ich zitterte am ganzen Leib.

Spiegel links habe ich auch. Ohne den kann ich gar nicht einschätzen, ob überhaupt jemand hinter mir ist. Manchmal täuscht da die Geräuschkulisse beim Fahren.

Hallo Natenom

Privat fahre ich lieber im Gelände und gehöre zu den Autofahrern, die so oft mitfühlen und beeindruckt sind vom Mut den ihr täglichen Radlpendler aufbringt. Ich finde deine Öffentlichkeitsarbeit wichtig und möchte dich ermuntern dran zu bleiben. Um vielleicht nicht dem Groll so viel Raum zu geben, wären die Gedanken um Nachhaltigkeit, Networking und Vereinsarbeit etwas, das dir etwas zurück geben kann. Letztlich die Ausweitung von dem was du bereits tust.
Ich gehöre übrigens zu den Dahinterbleibern bis es sicher erscheint und habe mir oft überlegt, ob dieses Verhalten nicht sogar euch Radler eher verunsichert…???
Lichtvolle Wünsche, ganz viele Engel und fohsinnige Grüße von der Pfälzer Weinstraße B-)

Hallo Fabienna,

> ob dieses Verhalten nicht sogar euch Radler eher verunsichert…???

Ja, tut es aber nach einem Schulterblick sieht man oft, was der Autofahrer dahinter beabsichtigt. Ich mache dann auch oft Platz, damit derjenige vorbei fahren kann.

Ich sehe es auch durchaus ein, dass ein Autofahrer auf der Landstraße nach einer starken Bremsung wegen eines Radfahrers schlechte Laune bekommt aber hey…das ist halt einfach die Pflicht desjenigen, der den Platz auf der Straße braucht, um zu überholen…für denjenigen ist es ja auch keine Kunst, seine ursprüngliche Geschwindigkeit wieder aufzunehmen.

Ganz anders ist das für den Radfahrer, der Platz macht.
Vielen PKW fahrern ist das einfach nicht klar.

Zum Beitrag oben übrigens…:
>Er sagte auch, dass er keinen Bock auf das Gespräch mit mir habe

Ich würde das Ganze ggf. mal in einem persönlcihen Besuch klären. Notfalls mal eine auf die große Klappe anbieten, dann wird der außerhalb seines Autos ggf. schnell kleinlaut.

Das ist meine Erfahrung mit solchen Raudis. Ich habe auch schon einen PKW Führer an der nächsten Ampel an der Fahrertür begrüßt und ihn gefragt, ob er reden will. Regelhaft werden sie dann gleich sehr kleinlaut…

Hallo Natenom,
ich bin durch dein (sehr gutes) Interview in der „Zeit online“ auf dich und deine Erlebnisse gestoßen. Ich lebe im Main-Spessart-Odenwald-Raum, der, wie der Name schon sagt, sehr ländlich ist. Mein Freund bewältigt viele Strecken zu Fuß, per Rad oder Öffis. Er ist schon ungezählte Male auf stark befahrenen Landstraßen nicht nur von normalen Autofahrern schikaniert worden oder – auch schon gerne nach Spätschichtende radelnd auf dem Heimweg – in Personenkontrollen geraten, wo er noch lächerlich gemacht wurde, da er die Gewohnheit hat, auf dem Weg liegenden Müll (To-Go-Becher! Flaschen! Feuerzeuge! Autoteile!) einzusammeln.Es ist m.E. gerechtfertigt, die Radler zu durchsuchen, wenn sie verkehrsauffällig sind, aber doch nicht nach einem Arbeitstag im Dunkeln auf der gut frequentierten Landstraße! Schikane! Leider muß ich sagen, daß die sogenannten Verkehrsüberwachungspolizisten weder zum Schutz der Bürger noch der Umwelt zuträglich ist. Weil auch einige Fußgänger u. juvele Rollerfahrerinnen im Dunkeln hier schon vor meinen Augen Beinahunfälle mit vor mir herrasenden Autofahrern hatten, habe ich 1 x das zuständige Landratsamt angerufen und gebeten, hier einen Fuß- und Radweg einzurichten über die rd 15 km. Man sagte mir gleich, daß es zwar Sitzungsthema würde, jedoch auch, daß ein Handlungsbedarf erst da sei, wenn „einer der Fußgänger od Zweiradfahrer verunfallen“! Ich bin sicher, daß sich in 10 Jahren noch nichts bewegt hat, wenn nicht viele „Radfahrer-Greta’s“ laut auf der Straße demonstrieren. Tut mir leid, aber anders wacht im Duckmäuserland Deutschland keiner da oben auf. Das macht traurig. Wer ist der 1%-Club? Bitte auch an den Allgem. Fahrradclub Deutschland wenden! Danke. Eine Autofahrerin, früher Radfahrerin, die dir auch einen Schutzengel wünscht! Grüße Jutta

Ich finde es gut, dass du deine Erlebnisse hier schilderst und auch versuchst sie zur Anzeige zu bringen. Dadurch wissen Leute wie ich, dass sie nicht alleine sind.
Dass das von einigen Polizisten nicht ernst genommen wirst ist frustrierend.

Hallo,
ich wollte nur kurz schreiben, dass ich das auch schon mehrfach erlebt habe und dass ich es total klasse finde, dass du das hier an die Öffentlichkeit bringst und dich für deine Rechte einsetzt und dich nicht abwimmeln lässt. Traurig (Absicht(?)), dass man erst von der einen angeblich zuständigen Stelle zur anderen geschickt wird, und dann wieder zurück…
Jedenfalls muss ich sagen, dass ich in letzter Zeit auch häufiger mit dem Bus als mit dem Rad gefahren bin, aber dein Blog macht mir mut und ich finde das mit den Videos toll. Das verwenden ja glaub auch LKW-Fahrer, die von PKWs so knapp überholt werden, dass sie es gar nicht mehr schaffen können, 7t zum Stillstand zu bringen in so kurzer Zeit.

Hallo Natenom,

ich kenne die von dir geschilderten Probleme aus der Region Erlangen/Fürth/Nürnberg ebenfalls nur zu gut. Als Frau mache ich zusätzlich noch die Erfahrung, dass ich im Sommer, luftiger bekleidet, noch häufiger durch Hupen und Pfeifen von Auto-, Beifahrern, Bauarbeitern und Fußgängern belästigt werde.

Ich finde es gut und wichtig, dass du auf die Diskriminierung von Radfahrern aufmerksam machst (obwohl Radfahren eigentlich in jeglicher Hinsicht von der Gesellschaft und den Behörden gefördert werden sollte)!

Beste Grüße

Hallo Natenom bei uns selbe Problem Südbaden Freiburg fahre jedes Jahr ca 14000 km und erlebe jeden Tag haarsträubendes baute mir eine ausziehbare Antenne an Lenker eine Fahne andie Spitze ein Meter raus und gut ist es alle fahren mit Abstand

Cool das du das machst :), jezt fühle ich mich nicht mehr alleine.

Mache jeden Tag die selben Erfahrungen in Berlin. Vielleicht sogar noch schlimmer.
Das sind jedes mal praktisch wie Nahtoderfahrungen. Und bis ich bei der Arbeit ankomme sind es fast immer mehrer davon und ich bin fix und fertig noch bevor mein Arbeitstag begonnen hat.

Die Autofahrer sind in der Mehrheit absolut rücksichtslos, denn sie fühlen sich in den Blechdosen natürlich sicherer. Überhaupt: man denke Berlin ist eine Hauptstadt und die die ständige Diskussion über die Treibgase und Co. bringt ein Umdenken. Aber das stimmt nicht. Ich glaube ich fange auch an, das was ich täglich erlebe, ins Internet zu stellen. Bringt vielleicht nichts aber ist besser als nichts zu machen.

Übrigens, dort wo keine Radwege sind sehe ich mich gezwungen auf den Bürgersteigen zu fahren. Natürlich fahre ich langsam und will die Fußgänger nicht stören aber wenn sich mal einer aufregt dann spreche ich mit ihm, denn
1. Ich habe Angst um mein Leben und fühle mich nicht sichrer wenn kein Radweg da ist.
2. Ich will die Abgase nicht unmittelbar einatmen. Ich als Radfahrerin bin praktisch dazu gezwungen unmittelbar neben den Autos fahren und wie jeder weiss wird die gesundheit davon nicht besser.

Ich wünsche dir alles Gute und Danke das du das Thema anprichst.

Habe mal gelesen, dass man im Auto fahrend mehr von den Abgasen einatmet, als wenn man an derselben Stelle mit dem Fahrrad fährt. Hatte das mal hier im Blog irgendwo verlinkt, finde es aber nicht.

Wegen Gehwegfahren hatte ich eine Zeit lang Menschen darauf angesprochen. Viele sagten, sie hätten Angst auf der Straße. Das ist verständlich, geht aber trotzdem nicht; Gehwege sind für Fußgänger da, nicht für Radfahrende.

Habe ähnliche Erfahrungen gemacht mit dem Rennrad. Und ebenso beim Joggen am Rand eines asphaltierten Feldweges und mit dem Moped auf der Landstrasse: riskante Überholmanöver und Anhupen. Aber es gibt auch viele vernünftige und vorsichtige Autofahrer – was einen natürlich nicht tröstet, wenn man angefahren wird. Ein Rückspiegel hat mich mal am Arm getroffen; glücklicherweise gab der nach und klappte an das Fenster. Das Auto fuhr einfach weiter, ich kam mit einem blauen Fleck und Riesenschreck davon.
Bei dem ganzen Thema frage ich mich: was sagt ein Verkehrsrechstanwalt zu solchen Sachverhalten? Sollte sich jeder Radfahrer eine Dashcam anbauen?
Ja, und das mit der Nudel finde ich genial! :-)

Zwei Gedanken von mir:
1. Diese Datenschutzsache von diesen widerlichen Firmenchef würde ich in Frage stellen. Wenn der mit großen Firmenaufdruck draußen rumfährt, dann kann er doch nicht erwarten, dass das ein Geheimnis bleibt. Selbst Nummernschilder muss man wohl nicht schwärzen, da gab es ein Urteil des BGH, dass das keine persönlichen Daten sind. Wie das jetzt mit der DSVGO ist, weiß ich aber nicht.
Ansonsten kann man natürlich sich auch sagen, dann soll er doch zur Polizei gehen, wenn er denkt, dass das gegen den Datenschutz verstößt.
2. Die Anzeigen wegen Nötigung und ähnlichen kannst Du eigentlich auch per Internet machen. Die Polizei kann Dir meines Wissen auch keine Anzeige verweigern. Wie auch immer, am Ende stellt es wahrscheinlich der Staatsanwalt ein (wobei das mit Ausbremsen usw. schon krass wäre). Aber der Staatsanwalt ist sowieso die Hürde die es zu überwinden gilt.

Ich bin hier im urbanen Raum unterwegs und habe zum Glück eine sehr schöne Strecke. Teilweise aber auch Radwege, welche zugeparkt werden. Da mache ich regelmäßig Anzeigen beim Ordnungsamt und diese werden soweit ich das mitbekomme auch bearbeitet. Rückmeldung gibt es aber keine. Insbesondere die Polizei erlebe ich aber wie von Dir beschrieben. Windschutzscheibenperspektive und gefühlt ist man sich zu fein für solche Dinge wie Verkehrssicherheit.

Hinweis: Ich bin auch nur juristische Laie, aber evtl. sind ein paar Ansatzpunkte dabei, welche Dir weiterhelfen.

Ergänzung: Ich habe eben dein Bus-Staatsanwalt-Erlebnis gelesen. Du kennst also das Nichtstun von dieser Stelle schon …

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